Sechs Monate Stillstand oder sechs Monate spannende Diskussionen und politische Willensbildung? Die Demokratie lebt von der Diskussion, vom Wettbewerb unterschiedlicher Ideen, Interessen und Programme. Demokratie lebt von politischer Willensbildung, von Mehrheitsentscheidungen und davon, Kompromisse auszuhandeln und einzugehen. So ärgerlich und wenig wünschenswert die lange Regierungsbildung insbesondere mit Blick auf die internationalen Interessen und Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland auch war, ich kann ihr etwas Positives abgewinnen.
Schlagwort: Regierungsbildung
Regierungsbildung in schwierigen Zeiten
Es ist eines der beherrschenden Themen in den deutschen Medien. Und darüber hinaus: die schwierige Regierungsbildung nach dem Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Mit Blick an die Stimmenanteile der einzelnen Parteien fühlt man sich an die eine oder andere Wahl in den 20er-Jahren erinnert (etwa die beiden Wahlen von 1924), wobei es in … Weiterlesen Regierungsbildung in schwierigen Zeiten
Vierte Stufe im bundesdeutschen Parlamentarismus?
Lange Zeit gab es im Bundestag klare Verhältnisse. Und eine recht einfache Mechanik der Regierungsbildung: Die Konstellation, die rechnerisch möglich und nötig, inhaltlich sinnvoll sowie parteipolitisch ratsam erschien, bildete die Bundesregierung. Gilt das immer noch