Schlagwort: CSU

Alt, überholt, wieder aktuell oder immer wichtig?

Es ist keine leichte Diskussion. Oft führt sie zu Missverständnissen. Nicht selten wird sie bewusst missinterpretiert. Und instrumentalisiert. Ich habe lange überlegt, ob es sinnvoll ist, zu diesem Thema einen Blogbeitrag zu schreiben und zu veröffentlichen. Wie drücke ich mich richtig aus? Wie schaffe ich es, klar genug zu sein, um Klischees zu vermeiden und um Missverständnissen keinen Raum zu geben. Schließlich entzünden sich an dem Begriff und der gesellschaftspolitischen Diskussion allzu leicht Emotionen. Und es ist nicht einfach, so präzise zu argumentieren, dass die eigene Position hinreichend deutlich wird. Ach ja, ich spreche vom Begriff „Heimat“.

Abspaltungen, Neugründungen, Zusammenschlüsse!

Noch nie gestaltete sich eine Regierungsbildung in der Bundesrepublik Deutschland so schwierig, obwohl es rechnerisch einige Optionen gibt. Woran liegt das eigentlich? Sind es ausschließlich parteitaktische Erwägungen, insbesondere bei der SPD nach dem Absturz auf rund 20 Prozent und der CSU mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst 2018? Sind die inhaltlichen Differenzen tatsächlich so groß? Sind es Fragen der öffentlichen Wirkung, die die Verhandlungen derart belasteten? Oder gibt es auch strukturelle Aspekte, die zu dieser Situation beigetragen haben? Der beitrag geht der Frage nach, ob das deutsche Parteiensystem wirklich so stabil ist, wie es in viele Analysen und internationale Vergleiche erscheinen lassen? Oder hat sich nach dem Aufkommen und der Etablierung der GRÜNEN in den Achtzigerjahren, der Etablierung der LINKEN in den Neunzigerjahren und dem Aufkommen der AfD seit 2012/2013 inzwischen eine so komplexe Parteien- und Parlamentslandschaft entwickelt, die Mehrheitsbildungen erschweren und zur Politikverdrossenheit und Schwächung der Demokratie beitragen könnte?