Schlagwort: Bundestag

Alt, überholt, wieder aktuell oder immer wichtig?

Es ist keine leichte Diskussion. Oft führt sie zu Missverständnissen. Nicht selten wird sie bewusst missinterpretiert. Und instrumentalisiert. Ich habe lange überlegt, ob es sinnvoll ist, zu diesem Thema einen Blogbeitrag zu schreiben und zu veröffentlichen. Wie drücke ich mich richtig aus? Wie schaffe ich es, klar genug zu sein, um Klischees zu vermeiden und um Missverständnissen keinen Raum zu geben. Schließlich entzünden sich an dem Begriff und der gesellschaftspolitischen Diskussion allzu leicht Emotionen. Und es ist nicht einfach, so präzise zu argumentieren, dass die eigene Position hinreichend deutlich wird. Ach ja, ich spreche vom Begriff „Heimat“.

Wir haben eine Regierung, endlich. Das Positive der langen Regierungsbildung!

Sechs Monate Stillstand oder sechs Monate spannende Diskussionen und politische Willensbildung? Die Demokratie lebt von der Diskussion, vom Wettbewerb unterschiedlicher Ideen, Interessen und Programme. Demokratie lebt von politischer Willensbildung, von Mehrheitsentscheidungen und davon, Kompromisse auszuhandeln und einzugehen. So ärgerlich und wenig wünschenswert die lange Regierungsbildung insbesondere mit Blick auf die internationalen Interessen und Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland auch war, ich kann ihr etwas Positives abgewinnen.

Abspaltungen, Neugründungen, Zusammenschlüsse!

Noch nie gestaltete sich eine Regierungsbildung in der Bundesrepublik Deutschland so schwierig, obwohl es rechnerisch einige Optionen gibt. Woran liegt das eigentlich? Sind es ausschließlich parteitaktische Erwägungen, insbesondere bei der SPD nach dem Absturz auf rund 20 Prozent und der CSU mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst 2018? Sind die inhaltlichen Differenzen tatsächlich so groß? Sind es Fragen der öffentlichen Wirkung, die die Verhandlungen derart belasteten? Oder gibt es auch strukturelle Aspekte, die zu dieser Situation beigetragen haben? Der beitrag geht der Frage nach, ob das deutsche Parteiensystem wirklich so stabil ist, wie es in viele Analysen und internationale Vergleiche erscheinen lassen? Oder hat sich nach dem Aufkommen und der Etablierung der GRÜNEN in den Achtzigerjahren, der Etablierung der LINKEN in den Neunzigerjahren und dem Aufkommen der AfD seit 2012/2013 inzwischen eine so komplexe Parteien- und Parlamentslandschaft entwickelt, die Mehrheitsbildungen erschweren und zur Politikverdrossenheit und Schwächung der Demokratie beitragen könnte?

Es geht um die Höhe – und ums Prinzip

Warum unsere Abgeordneten weder zu viel verdienen, noch dreist oder raffgierig sind! Oft geht es ums Geld, und die Frage der Gerechtigkeit. Was ist welche Leistung wert? Welches Gehalt ist angemessen? Im Profi-Fußball scheinen alle vernünftigen Relationen längst gesprengt zu sein. Spätestens seit Real Madrid 2013 gut 100 Millionen Ablösesumme für Waliser Gareth Frank Bale … Weiterlesen Es geht um die Höhe – und ums Prinzip →

Politikverflechtungsfalle – Politikverflechtungschance?

Eingeführt hat den Begriff der Politikverflechtung der langjährige Direktor des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung, Fritz Wilhelm Scharpf. Als ich mich während meines Studiums durch seinen 1976 veröffentlichten Aufsatz  "Politikverflechtung: Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus der Bundesrepublik" arbeiten musste, empfand ich das als schwere Kost. Aber ich habe dabei wichtige Erkenntnisse gewonnen, und hatte einige „Aha-Erlebnisse“. … Weiterlesen Politikverflechtungsfalle – Politikverflechtungschance? →

Wahlrechtsreform 10/10/10/70 – kein 0/8/15!

Am 23. Juni 2016 stimmten knapp 52 Prozent der britischen Wähler dafür, dass Großbritannien die Europäische Union verlassen soll. Wie wäre das Referendum ausgegangen, wenn es am 2. Juni 2016 stattgefunden hätte? Am 27. März 2011 wählten die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg ihren 15. Landtag. Nach den Koalitionsverhandlungen wurde mit Winfried Kretschmann erstmals in der … Weiterlesen Wahlrechtsreform 10/10/10/70 – kein 0/8/15! →

Regierungsbildung in schwierigen Zeiten

Es ist eines der beherrschenden Themen in den deutschen Medien. Und darüber hinaus: die schwierige Regierungsbildung nach dem Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Mit Blick an die Stimmenanteile der einzelnen Parteien fühlt man sich an die eine oder andere Wahl in den 20er-Jahren erinnert (etwa die beiden Wahlen von 1924), wobei es in … Weiterlesen Regierungsbildung in schwierigen Zeiten →

Vierte Stufe im bundesdeutschen Parlamentarismus?

Lange Zeit gab es im Bundestag klare Verhältnisse. Und eine recht einfache Mechanik der Regierungsbildung: Die Konstellation, die rechnerisch möglich und nötig, inhaltlich sinnvoll sowie parteipolitisch ratsam erschien, bildete die Bundesregierung. Gilt das immer noch