Wahlrechtsreform 10/10/10/70 – kein 0/8/15!

Am 23. Juni 2016 stimmten knapp 52 Prozent der britischen Wähler dafür, dass Großbritannien die Europäische Union verlassen soll. Wie wäre das Referendum ausgegangen, wenn es am 2. Juni 2016 stattgefunden hätte? Am 27. März 2011 wählten die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg ihren 15. Landtag. Nach den Koalitionsverhandlungen wurde mit Winfried Kretschmann erstmals in der … Weiterlesen Wahlrechtsreform 10/10/10/70 – kein 0/8/15!

Jede Zeit will eigene Antworten

Irgendwie ist es mir heute morgen in den Sinn gekommen. Gab es da nicht ein Zitat, das besagt, dass jede Zeit seine eigenen Antworten braucht. Wie war das noch genau? Und von wem stammt es? In Zeiten der Vernetzung wurde ich schnell fündig. Es stammt von Willy Brandt, dem verstorbenen ehemalige Bundeskanzler und regierenden Bürgermeister von Berlin. Ein parteiübergreifend anerkannter … Weiterlesen Jede Zeit will eigene Antworten

Regierungsbildung in schwierigen Zeiten

Es ist eines der beherrschenden Themen in den deutschen Medien. Und darüber hinaus: die schwierige Regierungsbildung nach dem Ergebnis der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Mit Blick an die Stimmenanteile der einzelnen Parteien fühlt man sich an die eine oder andere Wahl in den 20er-Jahren erinnert (etwa die beiden Wahlen von 1924), wobei es in … Weiterlesen Regierungsbildung in schwierigen Zeiten

Vierte Stufe im bundesdeutschen Parlamentarismus?

Lange Zeit gab es im Bundestag klare Verhältnisse. Und eine recht einfache Mechanik der Regierungsbildung: Die Konstellation, die rechnerisch möglich und nötig, inhaltlich sinnvoll sowie parteipolitisch ratsam erschien, bildete die Bundesregierung. Gilt das immer noch