Was Parteien leisten können – und was nicht!

Globalisierung, Digitalisierung und Individualisierung und ihre Auswirkungen auf die Politik Nun ist er also vorbei. Der mit Spannung erwartete Wahltag in Bayern. Von Debakel, Wahl-Schlappe, einer historischen Niederlage und einer Zäsur war die Rede. Zumindest mit Blick auf die „abgestraften“ Parteien der Berliner Großen Koalition. Von einem „Tag des Entsetzens und der Trauer“ für seine … Weiterlesen Was Parteien leisten können – und was nicht!

Verantwortung und Stabilität in der Demokratie: Warum der Mensch der entscheidende Faktor ist?

Für die Demokratie trägt jeder Verantwortung Es sind die Menschen, alle Menschen, die für das Funktionieren der und das Vertrauen in die Demokratie verantwortlich sind. Jeder kann hierzu Beiträge leisten. Jeder kann daran mitwirken. Und natürlich sollten insbesondere die Berufspolitiker hier Vorbild sein. Alle Abgeordnete sind ihrem Gewissen, aber vor allem auch dem Gemeinwohl und der Stabilität des politischen Systems verpflichtet. Aber wir alle sind für den Zustand und die Stabilität der parlamentarischen Demokratie in Deutschland verantwortlich!

Alt, überholt, wieder aktuell oder immer wichtig?

Es ist keine leichte Diskussion. Oft führt sie zu Missverständnissen. Nicht selten wird sie bewusst missinterpretiert. Und instrumentalisiert. Ich habe lange überlegt, ob es sinnvoll ist, zu diesem Thema einen Blogbeitrag zu schreiben und zu veröffentlichen. Wie drücke ich mich richtig aus? Wie schaffe ich es, klar genug zu sein, um Klischees zu vermeiden und um Missverständnissen keinen Raum zu geben. Schließlich entzünden sich an dem Begriff und der gesellschaftspolitischen Diskussion allzu leicht Emotionen. Und es ist nicht einfach, so präzise zu argumentieren, dass die eigene Position hinreichend deutlich wird. Ach ja, ich spreche vom Begriff „Heimat“.

Die wackere schleswig-holsteinische Polizei: Was ist vernünftig in einem demokratischen Rechtsstaat?

"Die wackere schleswig-holsteinische Polizei hat ihn buchstäblich aus dem Verkehr gezogen ...", so oder so ähnlich leitete Claus Kleber im #heutejournal im #ZDF einen Bericht zur Festnahme des früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles #Puigdemont ein. Was klang da mit, zwischen den Zeilen? Als ich von der Festnahme von Puigdemont hörte, glaubte ich zunächst meinen Ohren nicht. Ist das der deutsche Rechtsstaat, den ich eigentlich so sehr schätze? Ist es das, wofür es einen europäischen Haftbefehl gibt?

Wir haben eine Regierung, endlich. Das Positive der langen Regierungsbildung!

Sechs Monate Stillstand oder sechs Monate spannende Diskussionen und politische Willensbildung? Die Demokratie lebt von der Diskussion, vom Wettbewerb unterschiedlicher Ideen, Interessen und Programme. Demokratie lebt von politischer Willensbildung, von Mehrheitsentscheidungen und davon, Kompromisse auszuhandeln und einzugehen. So ärgerlich und wenig wünschenswert die lange Regierungsbildung insbesondere mit Blick auf die internationalen Interessen und Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland auch war, ich kann ihr etwas Positives abgewinnen.

Karneval: Verbindendes Element für einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt – kein Sprengstoff!

529 Platzverweise, 202 in Gewahrsam genommene Personen und 437 Anzeigen wegen Körperverletzung. Auf der anderen Seite: 590 Mitglieder, rund 180 Aktive auf der Bühne und eine mehr als 100-jährige Tradition. 579-581: Das sind die Zeilen im Koalitionsvertrag, auf den sich CDU, CSU und SPD im Bund geeinigt haben. Das bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt soll gestärkt … Weiterlesen Karneval: Verbindendes Element für einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt – kein Sprengstoff!

Warum verfassungswidrige Parteien keine Aufmerksamkeit verdienen!

Was ist eine Nachricht wert? Und in welchem Umfang und in welcher Aufmachung sollten Journalisten und Blogger über welches Ereignis, über welches Thema berichtet? Warum das eine Thema aufgegriffen, das andere nicht? Sind Neuigkeits- und Informationswert für Leser, Hörer und Zuschauer wirklich das entscheidende Kriterium? Geht es um Wissen und Orientierung, um den praktischen Nutzen, um Unterhaltung und die Befriedigung menschlicher Neugier? Haben Parteien, die viele Werte des Grundgesetzes ablehnen, Aufmerksamkeit in den Medien verdient? Müssen Journalisten und Blogger wirklich alle Parteien gleichbehandeln? Und was heißt das überhaupt?

Abspaltungen, Neugründungen, Zusammenschlüsse!

Noch nie gestaltete sich eine Regierungsbildung in der Bundesrepublik Deutschland so schwierig, obwohl es rechnerisch einige Optionen gibt. Woran liegt das eigentlich? Sind es ausschließlich parteitaktische Erwägungen, insbesondere bei der SPD nach dem Absturz auf rund 20 Prozent und der CSU mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst 2018? Sind die inhaltlichen Differenzen tatsächlich so groß? Sind es Fragen der öffentlichen Wirkung, die die Verhandlungen derart belasteten? Oder gibt es auch strukturelle Aspekte, die zu dieser Situation beigetragen haben? Der beitrag geht der Frage nach, ob das deutsche Parteiensystem wirklich so stabil ist, wie es in viele Analysen und internationale Vergleiche erscheinen lassen? Oder hat sich nach dem Aufkommen und der Etablierung der GRÜNEN in den Achtzigerjahren, der Etablierung der LINKEN in den Neunzigerjahren und dem Aufkommen der AfD seit 2012/2013 inzwischen eine so komplexe Parteien- und Parlamentslandschaft entwickelt, die Mehrheitsbildungen erschweren und zur Politikverdrossenheit und Schwächung der Demokratie beitragen könnte?

Es geht um die Höhe – und ums Prinzip

Warum unsere Abgeordneten weder zu viel verdienen, noch dreist oder raffgierig sind! Oft geht es ums Geld, und die Frage der Gerechtigkeit. Was ist welche Leistung wert? Welches Gehalt ist angemessen? Im Profi-Fußball scheinen alle vernünftigen Relationen längst gesprengt zu sein. Spätestens seit Real Madrid 2013 gut 100 Millionen Ablösesumme für Waliser Gareth Frank Bale … Weiterlesen Es geht um die Höhe – und ums Prinzip

Politikverflechtungsfalle – Politikverflechtungschance?

Eingeführt hat den Begriff der Politikverflechtung der langjährige Direktor des Kölner Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung, Fritz Wilhelm Scharpf. Als ich mich während meines Studiums durch seinen 1976 veröffentlichten Aufsatz  "Politikverflechtung: Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus der Bundesrepublik" arbeiten musste, empfand ich das als schwere Kost. Aber ich habe dabei wichtige Erkenntnisse gewonnen, und hatte einige „Aha-Erlebnisse“. … Weiterlesen Politikverflechtungsfalle – Politikverflechtungschance?